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Terms & Conditions

1. Allgemeines

  • Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der OilPainter AG, Bellerivestrassr 2, 8008 Zürich, Schweiz (nachstehend: OilPainter), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  • Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt OilPainter nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Nebenabreden müssen schriftlich vereinbart werden; individuelle Abreden haben dabei stets Vorrang.
  • Die Geschäftsbeziehungen zwischen OilPainter und den Kunden unterliegen Schweizer Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
  • Gerichtsstand ist Zürich, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  • Wir empfehlen, bei der Bestellung sämtliche Transaktionsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken. Der Kunde kann im Online-Shop die Bestellübersicht sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zugesandt. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.

2. Auftragsbestätigung und Vertragsschluss

  • OilPainter bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite www.oilpainter.com die Möglichkeit, vordefinierte Bilder auf Leinwand anfertigen zu lassen oder Bilder aufgrund individueller Fotomotive herstellen zu lassen. OilPainter ist berechtigt, zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritte zu beauftragen, wobei Vertragspartner der Kunden stets OilPainter ist.
  • Nutzt ein Kunde die freiwillige Möglichkeit zur Anmeldung auf der Internet-Seite www.oilpainter.com ("Login"), so stehen ihm bei zukünftigen Bestellungen seine Kontaktdaten sowie die verwendeten Bilddateien automatisch zur Verfügung. Die Anmeldung kann vom Kunden jederzeit gelöscht werden.
  • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. OilPainter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse kommt der Vertrag mit der unmittelbar nach der Bestellung versendeten Bestätigungsmail zustande. Durch das Hochladen der Bilder und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
  • OilPainter behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstossen würde. OilPainter wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail über die Auftragsablehnung informieren.

3. Inhalt der Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

  • Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich.
  • Bei allen an OilPainter übermittelten Aufträgen zur Herstellung von Bildern aus individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. OilPainter weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt OilPainter bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
  • Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstossen. OilPainter behält sich vor, bei einem Verstoss gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

4. Preise und Lieferung

  • Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.oilpainter.com angegebenen Preisen. Sämtliche Preise beinhalten die Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
  • Der Versand der Waren durch OilPainter erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Auftragsbestätigung durch Kreditkarteneinzug, Banküberweisung, PostFinance oder PayPal.
  • Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. OilPainter ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen.
  • Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. OilPainter behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist.
  • Lieferverzug durch OilPainter berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch OilPainter mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rückgaberecht des Kunden bleibt unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

  • Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von OilPainter; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die OilPainter im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
  • Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Ausserdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  • Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehenden Forderungen sofort fällig.

6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

  • Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Bildern und den Originaldaten sind keine Mängel. Eine Qualitätseinbusse durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
  • OilPainter weist darauf hin, dass die auf der Internetseite www.oilpainter.com angebotenen Bilder in Einzelfällen nicht wasserfest und/oder nicht UV-beständig sind; bei Sonneneinstrahlungen über längere Zeit kann es zu Ausbleichungen kommen.
  • Mängel sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber OilPainter zu rügen. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist OilPainter zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Zur Beachtung bei Transportschäden

  • Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und die Annahme verweigern sowie unverzüglich durch eine Email an die Adresse info@oilpainter.com oder auf sonstige Weise mit OilPainter Kontakt aufnehmen, damit OilPainter etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.
  • Verborgene Mängel soll der Kunde an OilPainter - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

8. Haftungsausschluss

  • OilPainter bemüht sich, die Internet-Seite www.oilpainter.com stets betriebsbereit zu halten, OilPainter übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. OilPainter haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
  • Ausserhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet OilPainter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. OilPainter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet OilPainter nicht.
  • Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  • Ist die Haftung von OilPainter ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

9. Rückgaberecht

  • Kunden von OilPainter haben ein 14-tägiges Rückgaberecht. Bitte senden Sie uns Ihren Widerruf innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu (massgeblich ist die rechtzeitige Absendung). Die Ware senden Sie uns bitte innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf zurück. Wir erstatten die Zahlungen sobald wir die Ware erhalten haben. Der Widerruf ist zu richten an: OilPainter GmbH, Bellerivestrasse 2, 8008 Zürich, Schweiz, Email: info@oilpainter.com. Die Rücksendekosten tragen Sie. Wir behalten uns vor, Ersatz für mögliche Beschädigungen oder übermässige Abnutzung vom zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen.
  • Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.